AGB-Providing

1. Gegenstand des Vertrages

1.1 Die Cyberpark GmbH (nachstehend Dienstleister, Provider) stellt dem Kunden einen permanenten Zugang zum Internet (nachstehend Providing ) zur Verfügung. Dazu betreibt der Provider Rechner, die ständig an das Internet angebunden sind (Webserver). Er stellt anderen Unternehmen Plattenspeicher auf Webservern für deren eigene Zwecke zu Verfügung. Die auf dem Webserver abgelegten Informationen können weltweit über das Computer-Kommunikationsnetz Internet abgerufen werden. Der Kunde ist daran interessiert, das World Wide Web für die Präsentation seines Unternehmens zu nutzen. Die nachfolgenden AGBs umfassen auch Verträge, die die Schaltung von Kundenwerbung (Werbebannern) auf Internetapplikationen (z.B. Freiburg Online) des Dienstleisters beinhalten.

1.2 Bestandteil eines Providing-Vertrages sind die jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 

 
2. Abschluss, Dauer und Kündigung von Provider-Verträgen

2.1 Der Vertrag kommt mit Unterzeichnung des vom Provider abgegebenen schriftlichen Angebotes durch den Kunden zustande.

2.2 Der Vertrag ist, falls nichts anderes vereinbart wurde, nach Unterzeichnung des Anmeldeformulars für mindestens 2 Monate gültig. Hiervon ausgenommen ist die Schaltung von Werbung auf Internetapplikationen des Dienstleisters. Diese Verträge haben, falls nichts anderes vereinbart wurde, eine Mindestlaufzeit von einem Monat.
Wird der Vertrag vor Ablauf der Mindestvertragszeit nicht mit einer Frist von einer Woche zum Ende der Mindestvertragszeit gekündigt, so verlängert er sich stillschweigend von Monat zu Monat.

2.3 Wenn nicht anders vereinbart ist, kann jeder Vertragspartner nach Ablauf der Mindestvertragszeit per eingeschriebenem Brief den Vertrag mit einer Frist von einer Woche zum Ende des nächsten Monats kündigen.

 
3. Leistungen des Providers

3.1 Soweit nicht technische Probleme entgegenstehen. verpflichtet sich der Provider seinen Kunden den Internetzugang 24 Stunden am Tag zur Verfügung zu stellen. Die Verpflichtung des Providers zum Auffinden und Beheben von Störungen beschränkt sich grundsätzlich auf die üblichen Bürozeiten (Montag bis Freitag von 8:30 Uhr bis 17:00 Uhr).

3.2 Falls eine Unterbrechung der Dienstleistungen mehr als 48 Stunden dauert und der Provider dafür verantwortlich ist, wird das Abonnement für die Dienstleistungen um die doppelte Dauer der Unterbrechung verlängert. Weitere Schadensersatzansprüche, welche sich aus der Unterbrechung von Dienstleistungen ergeben, werden generell ausgeschlossen.

3.3 Der Provider übernimmt keine Verantwortung für Unterbrechungen der Dienstleistungen und der daraus entstehenden Folgen, welche Dritte zu verantworten haben, wie z.B. Unterbrechungen im Internet, die sich auf den Provider auswirken.

3.4 Der Provider übernimmt für die im Internet vorhandenen Informationen und deren Verwendung keinerlei Verantwortung und garantiert auch nicht deren Richtigkeit. Bei der Gestaltung seiner Seiten ist der Kunde hinsichtlich der Wahl der technischen Möglichkeiten weitgehend frei. Der Provider behält sich allerdings vor, den Einsatz von Techniken zu untersagen, die den Webserver und die Leitungskapazität übermäßig stark belasten.

3.5 Sollte sich der Kunde länger als vier Wochen mit seinen gemäß Textziffer 7.1 fälligen Zahlungen in Verzug befinden, kann der Provider bis zum Ausgleich aller Forderungen das Angebot des Kunden für Abrufe Dritter sperren.

3.6 Haftungsbeschränkung

3.6.1 Der Dienstleister haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Dienstleister nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

3.6.2 Die Haftung ist im Falle leichter Fahrlässigkeit summenmäßig beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet worden muss.
In jedem Fall ist die Haftung begrenzt auf die vereinbarte Vergütung.

3.6.3 Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet der Dienstleister insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass es der Kunde unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

3.6.4 Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Dienstleisters.

3.7 Sollte eine Dienstleistung nicht vertragsgemäß erbracht sein, so hat der Kunde dies nach Erhalt der Leistung, spätestens mit Zugang der Rechnung unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Dem Provider steht in diesem Fall das Recht einer Ersatzleistung zu.

 
4. Leistungen des Kunden

4.1 Sofern nichts anderes vereinbart wurde, verpflichtet sich der Kunde, die von dem Provider angebotenen Dienstleistungen ausschließlich für sich selber zu nutzen. Eine Weitergabe des Benutzernamens und des Paßwortes ist untersagt und stellt eine gravierende Vertragsverletzung dar. Der Provider hat hierdurch das Recht zur fristlosen Kündigung. Weitere Schadenersatzforderungen behält sich der Provider vor.

4.2 Der Kunde verpflichtet sich, bei Benutzung der vom Provider bezogenen Dienstleistungen die geltenden Vorschriften des Strafgesetzbuches, des Datenschutzgesetzes, des Urheberrechts-gesetzes, des Fernmeldegesetzes, des Wettbewerbsrechtes, des Markenrechtes und anderer einschlägiger Gesetze einzuhalten.

4.3 Dem Kunden wird dringend geraten, für die Daten, die auf dem Webserver abgelegt werden, immer aktuelle Sicherheitskopien vorzuhalten, da der Provider jeden Schadenanspruch aus verlorenen Daten ausschließt.

4.4 Der Kunde haftet für die durch ihn oder eine ihm zuzurechnende Drittperson verursachten Schäden, welche durch unerlaubte Verwendung der Dienstleistungen dem Provider oder einem Dritten entstehen.

4.5 Der Provider kann, ohne das es einer Abmahnung bedarf und ohne Schadenersatzpflicht gegenüber dem Kunden, diesen von Dienstleistungen ausschließen, wenn dieser seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommt, insbesondere im Falle einer Zuwiderhandlung gegen diese AGB.

4.6 Im Verhältnis zu dem Provider trägt der Kunde die Verantwortung für den Inhalt und die rechtliche Zulässigkeit seines Online-Auftrittes. Dies gilt auch für diejenigen textlichen oder bildlichen Daten, die hinter einem Verweis ('Link') zu finden sind. Dem Kunden obliegt es, den Provider von Ansprüchen Dritter freizustellen, die diesen aus der vertragsgemäßen Ausführung des Auftrags gegen den Provider zustehen können. Der Provider ist nicht verpflichtet, Aufträge und Online-Anzeigen daraufhin zu prüfen, ob durch sie Rechte Dritter beeinträchtigt werden. Der Kunde hält den Provider auch von sämtlichen Ansprüchen aus Verstößen insbesondere gegen das Urheberrecht und anderer einschlägiger Gesetze frei.